SchlHOLG, Beschluss vom 04.04.2023 – 12 U 3/23 (veröffentlicht in SchlHA 1/2024, S. 35 ff.)

Viele Unternehmen „kaufen“ für Montage- oder Bauvorhaben kurzfristig Personal zu – oft etikettiert als Werkvertrag oder Dienstleistung. Wenn sich im Streitfall aber herausstellt, dass tatsächlich nur A...

– was das Urteil vom 05.03.2024 (XI ZR 107/22) konkret bedeutet.

Phishing, gehackte E-Mail-Accounts, plötzlich fünfstellige Beträge vom Konto verschwunden – viele Bankkundinnen und Bankkunden kennen diese Horrorszenarien mittlerweile nicht mehr nur aus der Presse. Mit Urteil vom 05.03.2024 – XI Z...

Urteil vom 10.04.2024 – VIII ZR 161/23

Beim Gebrauchtwagenkauf (erst recht beim Oldtimer) liest man es ständig: „Verkauf unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung“. Viele Käufer glauben dann: Damit ist jede Gewährleistung tot – Rücktritt unmöglich.

Der Bundesgerichtshof hat am 10.04.2024...